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k-patent Würzburg
Helmut E. Kissling
Patentanwalt
European Patent Attorney
European Trademark and Design Attorney

Heisenbergstr. 30
D-97076 Würzburg

Tel +49 (931) 359 59 44
Fax +49 (931) 359 59 45
e-Mail: transfer@k-patent.de

Berufsbezogene Pflichtangaben für Patentanwälte nach § 5 TMG und § 2 Abs. 1 DL InfoV:

Der Patentanwalt ist Mitglied der Patentanwaltskammer München, Tal 29, 80331 München. Der European Patent Attorney ist Mitglied des Instituts der beim EPA zugelassenen Vertreter (epi, European Patent Institute, Tal 29, 80331 München).

Die Berufsbezeichnung "Patentanwalt" wurde von der Bundesrepublik Deutschland verliehen. Die Berufsbezeichnung "European Patent Attorney" wurde vom Europäischen Patentamt, Erhardtstrasse 27, D-80331 München verliehen.

Die maßgeblichen Berufsregelungen für die Patentanwälte sind:

Patentanwaltsordnung
Berufsordnung der Patentanwälte
FICPI Standesregeln

Für den zugelassenen Vertreter vor dem Europäischen Patentamt (European Patent Attorney) gilt der Code of Professional Conduct des epi (epi-Information 2/2001, S. 75).

Für die Vertretung vor dem Europäischen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt gelten die berufsrechtlichen Regelungen der European Trademark and Design Attorneys: Council Regulation (EC) No 40/94 of 20 December 1993 on the Community trade mark and the Council Regulation (EC) nº 6/2002 of 12 December 2001 on Community Designs.

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